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Politik


Nato: Jaap de Hoop Scheffer will Zusammenarbeit mit EU

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Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer:

 

 

EU und Nato müssen enger zusammenarbeiten

 

Deutscher Beitrag in Afghanistan ist ausreichend

Zum Ritter geschlagen


Von HELMUT HETZEL

Den Haag. Jaap de Hoop Scheffer ist auf Abschiedstour. Ende des Monats gibt der 61jährige Niederländer die politische Führung der Nato als Generalsekretär an den Dänen Rasmussen ab. Doch die letzten Tage im Amt nutzt der niederländische Nato-Chef noch, um für neue strategische Ziele zu werben, die während seiner fünfjährigen unterm Strich sehr erfolgreichen Amtszeit nicht realisiert werden konnten. ,,Es steht nicht in meinem Manuskript, aber ich sage es trotzdem. Ich halte eine engere strategische Verbindung zwischen der Nato und der Europäischen Union (EU) für geboten und absolut notwendig,‘‘ sagt de Hoop Scheffer während eines Vortrags in Den Haag, dem mehr als 200 geladene Gäste der ,,Atlantischen Kommission‘‘ gespannt lauschen. Eine engere Kooperation zwischen der Nato und der EU sei ein Gebot der Stunde. Es gehe doch nicht an, dass man etwa im Persischen Golf nicht gemeinsam gegen die dort agierenden somalischen Piraten auftrete. ,,Die Nato und die EU sind natürliche Verbündete. Solana und ich haben es leider nicht geschafft, eine engere Zusammenarbeit zustande zu bringen,‘‘ gibt der Nato-Generalsekretär selbstkritisch zu Protokoll. ,,Aber diese enge Zusammenarbeit zwischen EU und Nato muss in Zukunft zustande kommen.‘‘


Wie de Hoop Scheffer auch, so wird auch der Spanier Javier Solana noch in diesem Herbst seine Funktion als EU-Außenamtskommissar zur Verfügung stellen. In diplomatischen Kreisen in Den Haag wird gemunkelt, dass Jaap de Hoop Scheffer der Nachfolger von Solana werden könnte. Möglicherweise dann sogar als erster richtiger EU-Außenminister. Vorausgesetzt der Lissabon-Vertrag der EU wird wie geplant Anfang des nächsten Jahres in Kraft treten, nachdem die Iren darüber in einem neuerlichen Referendum positiv abgestimmt haben und in Prag und Warschau die beiden zaudernden Staatspräsidenten unterschrieben haben sowie Deutschland die juristischen Probleme mit dem Lissabon-Vertragswerkk gelöst haben.
Dass die Nato und die EU sich so schwer tun, enger zu kooperieren, das liegt vor allem am nach wie vor ungelösten Zypern-Problem und den daraus resultierenden Interessengegensätzen zwischen Griechenland und der Türkei.

Zur Lage in Afghanistan sagt Jaap de Hoop Scheffer: ,,Ich glaube, dass wir auf absehbare Zeit dort noch anwesend sein müssen.‘‘ Wie lange? - ,,Das weiß ich nicht genau. Aber es wird noch dauern.‘‘

 Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer

 

Die Kombination der militärischen Präsenz und des Kampfes gegen die Taliban in Afghanistan sowie die gleichzeitig erfolgende zivilen Hilfe für die Bevölkerung sei die richtige Strategie, betont der Nato-Generalsekretär. Aber er warnt auch: ,,Ich fürchte, wir stehen vor intensiven Kämpfen dort. Mein Respekt gilt allen Soldaten, die bereit sind, in Afghanistan und anderswo ihr Leben zu riskieren.‘‘ Nach Meinung des Nato-Generalsekretärs ist auch der Einsatz der deutschen Bundeswehr am Hindukusch vorbildlich. ,,Die Deutschen machen in Afghanistan einen guten Job. Wir brauchen sie dort,‘‘ sagt Jaap de Hoop Scheffer im Gespräch mit HM HetzelMedia in Den Haag nach Ablauf seiner Vorlesung. Die Nato ist derzeit mit rund 62.000 Soldaten in Afghanistan präsent, hält der Nato-Generalsekretär fest. ,,Vielleicht müssen wir noch mehr Truppen schicken.‘‘

Zur gespannten Lage in China in der nordwestlichen Provinz Xinjiang will sich de Hoop Scheffer nicht äußern. Nur soviel. ,,Die Nato muss den Dialog mit China führen und ihn in Zukunft intensivieren.‘‘

Jaap de Hoop Scheffer kann auf eine erfolgreiche Amtszeit als Nato-Generalsekretär zurückblicken. Unter seiner Leitung wurde die westliche Verteidigungsallianz von 19 auf 28 Mitgliedstaaten erweitert. Sein wichtigster Erfolg aber war zweifellos, dass Frankreich sich wieder voll und ganz in die Nato-Strukturen integrierte und dass die Nato nach der Georgien-Krise mit Moskau nun wieder im Gespräch ist.

Nato - Ausbreitung gen Osten

 

Der Nato-Generalsekretär macht einen entspannten Eindruck während seines Auftritts in Den Haag. Schließlich besucht er sein Heimatland, die Niederlande. Dort erwartete ihn auch noch eine noble Auszeichnung. Der Haager Ministerpräsident Jan Peter Balkenende schlägt Jaap de Hoop Scheffer im Namen von Königin Beatrix zum ,,Ritter im Orden von Oranien-Nassau.‘‘ Es ist die höchste Auszeichnung, die die Niederlande zu vergeben haben. Jaap de Hoop Scheffer erhielt sie wie vor ihm nur ganz wenige, darunter der ehemalige deutsche Kanzler Helmut Kohl und der belgische König Albert II.


Jaap de Hoop Scheffer bedankt sich mit einem Scherz. ,,In den letzten fünf Jahren hieß es im Nato-Hauptquartier in Brüssel immer: Sir, ihr Flugzeug wartet. Wenn ich bald wieder in Den Haag wohnen werde, dann fürchte ich, dass man mir ständig sagt: Aber hier dürfen Sie ihr Fahrrad nicht abstellen.‘‘ De Hoop Scheffer ist ein begeisterter Radfahrer und ein begnadeter Diplomat

7.7.2009

 

 

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Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 03. November 2009 um 22:39 Uhr
 

Niederländischer Veteranentag 2009 - Henk van Riel's großer Tag

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Ode an die Veteranen 

 

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Niederlande ehren und feiern ihre Helden

 

Von HELMUT HETZEL

 

Den Haag. Henk van Riel hat alles unter Kontrolle. Der Vorsitzende der niederländischen  Veteranenvereinigung  ,,Stichting Herdenking Veteranen''  ist in seinem Element. Er gibt zwar keine Befehle mehr, sondern nur noch Anweisungen. Aber wenn Henk van Riel die Stimme erhebt, dann findet er Gehör. Es ist fast so, als wäre er noch immer Offizier in der Königlich Niederländischen Arme. Der Veteran, der für die Niederlande in Indonesien und Neu-Guinea kämpfte, dirigiert die Ehrengäste auf ein Podium auf dem Haager ,,Spui-Platz‘‘ direkt gegenüber dem ganz in weiß in der Sonne strahlenden vom amerikanischen Star-Architekten Richard Meier erbauten Haager Rathaus. Es ist Veteranen-Tag in Den Haag. Tausende von Veteranen sind in der Stadt. Mehr als 100.000 Besucher und Zuschauer des Spektakels haben sich bei strahlendem Sonnenschein in der niederländischen Regierungsmetropole eingefunden, um mit den ehemaligen Soldaten den Veteranen-Tag zu feiern. Kronprinz Willem-Alexander (42) tritt in die Fußspuren seines Großvaters Prinz Bernhard und nimmt die Ehrenparade der einstigen Militärs ab. Ganz standesgemäß in seiner Offiziersuniform der Marine. Ministerpräsident Jan Peter Balkenende empfängt die Veteranen im historischen Haager Rittersaal. Dort sagt er: ,,Veteranen verdienen unseren Respekt. Wir schützen sie und wir hören gut zu, was sie uns zu erzählen haben.‘‘ Derweil kreisen über Den Haag die Kampfhubschrauber des Typs ,,Apache‘‘ in Ehrenformation und finden zwischen Veteranen und dem Publikum überall auf den Plätzen und den prall gefüllten Terrassen der Kneipen und Restaurants angeregte Gespräche statt. Viele Veteranen tragen am Revers die weiße Nelke, jenes Symbol, das Prinz Bernhard als Zeichen des Widerstandes gegen Nazi-Deutschland seit der Befreiung der Niederlande von der Nazi-Besatzung am 5. Mai 1945 immer im Revers trug, wenn er aus dem Haus ging. Nun tut es auch sein Enkel, Kronprinz Willem-Alexander als der die Ehrenparade abnimmt.

 

 

Henk van Riel - Vorsitzender niederländischen Veteranen

 

Henk van Riel,  der Vorsitzende der niederländischen Veteranenvereinigung und seine charmante Gattin im Gespräch mit Arnoud Loudon auf dem Nieuwe Haagsche Salon

 

 

Leen Schreurders (85) erzählt davon, wie er im Korea-Krieg Anfang der 50iger Jahre des letzten Jahrhunderts gegen die Nordkoreaner und Chinesen kämpfte. ,,Ich habe viele meiner Kameraden sterben sehen. Allein in meiner Kompanie hatten wir 64 Tote zu beklagen. Ich habe einfach Glück gehabt, dass ich da heil herausgekommen bin.‘‘
Wassilli Athanasiadis (32) nimmt ,,mit gemischten Gefühlen‘‘ und erstmals an einem Veteranentag teil.
Er kam erst vor einigen Monaten schwerverletzt zurück von seinem Einsatz in der südafghanischen Provinz Uruzgan, wo mehr als 2000 niederländische Soldaten in der internationalen Afghanistan-Mission derzeit Dienst schieben. Er hatte Glück im Unglück. ,,Wir gerieten mit unserem Konvoi in einen Hinterhalt der Taliban. Ich bin froh, dass ich noch lebe und meine Beine noch habe. Aber mein rechtes Knie ist kaputt.‘‘

Maarten Postema (28) erzählt von seinem Nato-Einsatz im Kosovo von dem er ein ,,posttraumatisches Stress-Syndrom‘‘ mitgebracht hat. Er habe Schlafstörungen und sei seither sehr aggressiv. ,,Kürzlich habe ich den Laptop meiner Mutter durchs Wohnzimmer geschmissen. Jetzt bin ich in ärztlicher Behandlung.‘‘

Gegen Abend ist Den Haag eine große Party-Meile am Veteranentag des Jahres 2009. Henk van Riel ist ein glücklicher Mann. Alles verlief wie am Schnürchen, so wie er es geplant hatte. Die Organisation war und ist noch immer perfekt, wie es von Ex-Militärs nicht anders zu erwarten ist.

Dann laufen sie auf die Militärkapellen aus zahlreichen Ländern, aus Indonesien, aus den USA, aus Australien, Frankreich, die Schotten spielen auf ihren Dudelsäcken. Auch die deutsche Bundeswehr ist mit Musik vertreten. Ein hoher deutscher Bundeswehroffizier, der nicht namentlich genannt werden will, seufzt: ,,Schade, dass wir so etwas nicht haben.‘‘ Was natürlich mit der deutschen Geschichte und dem Terrorsystem der Nazis (1933-1945) zu erklären ist.

Aber für Bundeswehrsoldaten, die im Kosovo oder in Afghanistan im Einsatz waren, könnte man durchaus auch in Deutschland einen Veteranentag veranstalten, meint er.
29.06.2009

Link: www.veteranensocieteit.nl

 

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Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, 01. Juli 2009 um 15:08 Uhr
 

Karel van Miert - ein großer Europäer ist tot

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Ein großer Europäer

Karel van Miert - ein großer Europäer

Zum Tode von Karel van Miert

Von HELMUT HETZEL

Brüssel. Ein großer Europäer ist tot. Der einstige EU-Kommissar und Mitbegründer der flämischen Sozialistischen Partei (SP) Karel van Miert kam bei einem tragischen Unfall ums Leben. Der 67jährige stürzte von der Leiter, als er wieder einmal seinem geliebten Hobby nachging und sich als Obstgärtner betätigte. Denn nach seinem Rückzug aus der Politik 1999 erfüllte sich der polyglotte Flame einen Jugendwunsch. Er kaufte sich einen 1,5 Hektar großen Obstgarten in seiner flämischen Heimat. Sein Hobby als Obstgärtner wurde ihm nun zum Verhängnis.

1993 war Karel van Miert auf dem Höhepunkt seiner eindrucksvollen politischen Karriere angelangt. Er wurde, nachdem er bereits seit 1989 EU-Kommissar für Transport gewesen war, zum EU-Wettbewerbskommissar berufen. In dieser Funktion war er der Vorgänger der heutigen niederländischen EU-Kommissarin Neelie Kroes mit der er damals eigentlich den Job tauschte. Frau Kroes ging nach Brüssel. Der Flame Karel van Miert in die Niederlande. Dort übernahm er die Funktion, die wegen des Weggangs von Neelie Kroes vakant geworden war. Karel van Miert wurde Rektor der renommierten niederländischen Elite-Universität Nyenrode. Als EU-Wettbewerbskommissar war er aber mindestens genau so hart wie es Nelie Kroes heute ist. Er teilte Bußgelder wegen Kartellbildung oder Preisabsprachen aus und scheute sich auch nicht, sich mit großen internationalen Konzernen wie Boeing, der französischen Großbank Credit Lyonnais oder dem deutschen Multimediakonzern Bertelsmann anzulegen.


Eigentlich wollte Karel van Miert gar nicht in die Politik. Der am 17. Januar 1942 in Oud-Turnhout als ältester Sohn eines Bauern mit später noch neun Geschwistern geborene van Miert wollte nämlich das Erbe seines Vater antreten. Er wollte Landwirt werden. Deshalb brach er auch mit 16 Jahren seine Schulausbildung ab, um auf dem heimischen Hof zu arbeiten. Familienstreitigkeiten aber verhinderten sein Vorhaben. Er jobbte zunächst als Elektriker und beschloss dann, wieder Schulbank zu drücken. Dann ging es Schlag auf Schlag. Nach seinem Schulabschluss studierte er im flämischen Gent politische Wissenschaft - Schwerpunkt Diplomatie - und absolvierte dann eine ähnliche Ausbildung in Frankreich. 1967 bis 1968 Praktikum bei der Europäischen Kommission als ,,Trainee.‘‘

Karel van Miert als Hobbygärtner

 

                 Karel van Miert war ein begeisterter Hobbygärtner


Da ist er wohl auf den Geschmack gekommen, der Europa heißt. Van Miert stellte fest, was für ein großartiges Projekt der europäische Einigungsprozess ist. Es folgte ein kurzer wissenschaftlicher Ausflug als Forscher an die Universität von Brüssel (1971-1973). Dann verschiedene mehr administrative politische Tätigkeiten für verschiedene belgische Minister wie etwa Willy Claes (Wirtschaft, 1977) oder für den damaligen Vize-Präsidenten der EU-Kommission Henri Simonet sowie den niederländischen EU-Landwirtschaftskommissar Sicco Mansholt.
Bevor er endgültig in die europäische Politik wechselte, stand Karel van Miert an der Wiege bei der Gründung der flämischen Sozialistischen Partei (SP), die heute unter SP.A firmiert. Über die Jungsozialisten, die sich damals die ,,roten Löwen‘‘ nannten und zu denen auch spätere SP-Größen wie Louis Tobback, Willy Claes oder Luc van den Bossche gehörten, stieg Karel van Miert 1978 zum ersten Vorsitzenden der neuen flämischen SP auf. Das blieb er bis 1989. Von 1986 bis 1992 war van Miert außerdem Vize-Präsident der Sozialistischen Internationale und von 1979 bis 1985 Mitglied im Europäischen Parlament.


Dann rief Europa, rief die EU-Kommission wieder: 1989 EU-Kommissar für Transport. Vier Jahre später EU-Wettbewerbskommissar. Aus dem Landwirtssohn, der von manchem lange als ,,le petit Belge‘‘ - der kleine Belgier - verspottet wurde, war einer der mächtigsten EU-Politiker geworden.
Im persönlichen Umgang war van Miert ein freundlicher und höflicher, mit Humor gesegneter Mensch, der sich auch immer ein offenes Ohr für die Sorgen der so genannten ,,kleine Leute‘‘ bewahrt hatte. Er war aber auch ein Visionär, der an der Einigung Europas in seinem Land und auf der EU-Bühne eifrig mitarbeitete, sie nie aus den Augen verlor und sie tatkräftig mitgestaltete.

Der plötzliche Tod von Karel van Miert hat viele Belgier aber auch viele Europäer geschockt.
,,Er hat seinen Elan nie verloren,‘‘ sagt Parteifreund Louis Tobback über van Miert. Der belgische Ministerpräsident Herman van Rompuy meinte: ,,Ich verliere einen Freund.‘‘ Der belgische Ex-Premier Jean-Luc Dehaene drückte aus, was viele dachten, als sie vom Tod von Karel van Miert erfuhren: ,,Das ist ein schwerer Verlust für unser Land und für Europa.‘‘
23.6.2009

/ Textende / Copyright © by HELMUT HETZEL / Den Haag /

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, 24. Juni 2009 um 11:30 Uhr
 

Happy Birthday - Bundesrepublik Deutschland wird 60 Jahre

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brandenburger-tor-berlin-heute

 

Brandenburger Tor 2009

 

 


                          Happy Birthday 

            60 Jahre Bundesrepublik Deutschland

 

brandenburger tor vor 60 jahren

 

                     Brandenburger Tor 1945

 

 

Brandenburger Tor - eingemauert

 

Brandenburger Tor nach dem Mauerbau 1961

 

Brandenburger Tor - 1989

 

Brandenburger Tor am 9. November 1989 

Die Mauer fällt

Deutsche Wiedervereinigung


Vortrag von Helmut Hetzel

Ein wenig Adenauer, der die Weichen für die Westbindung stellte, die Tränen beim Mauerfall in Berlin 1989, vorher Wahlkampf für Willy Brandt und ,Mehr Demokratie wagen‘, kurzer Ausflug in die DDR, danach ein Gläschen Riesling aus der Pfalz und mit Helmut Kohl, ein Bierchen mit Gerhard Schröder und dazwischen der Horror des Deutschen Herbstes in dem Helmut Schmidt die Demokratie der Bundesrepublik Deutschland entschieden gegen die RAF verteidigte und sie rettete. Dann die Fußball-WM 2006... Und jetzt regiert ,,Angie‘‘... Die Bundesrepublik Deutschland - 60 Jahre aber gar nicht greise, sondern eine erwachsene Demokratie.

Helmut Hetzel, geboren 1955 in Winterhausen bei Würzburg, studierte Journalistik und Sozialwissenschaften an der Universität Dortmund und absolvierte eine Ausbildung zum Verlagskaufmann beim Vogel Verlag in Würzburg. Er begann als Auslandskorrespondent 1983 in Peking, China. Seit 1985 arbeitet er als Auslandskorrespondent mit Standort Den Haag. Über die Benelux-Länder berichtet er für zahlreiche Medien in den deutschsprachigen Ländern und auf seinem Internetportal www.hetzelmedia.com


Von 1990 bis 1998 war er Präsident des Vereins der Auslandspresse in den Niederlanden, Buitenlandse Persvereniging (BPV), und von 1998 bis 2004 Internationaler Präsident der Vereinigung Europäischer Journalisten, deren Ehrenpräsident er nun ist. Gründer des ,,Nieuwe Haagse Salon.‘‘ Europäischer Journalistenpreis 1997. Helmut Hetzel hat mehrere Bücher über die Niederlande, Belgien und China veröffentlicht.

Mitglieder der DBDH € 2.00; Gäste € 5.00

Donnerstag, 18. Juni, 20:00 Uhr

 

Happy Birthday Germany- Vortrag Helmut Hetzel

 

Happy Birthday Germany

Monique Baardman, Direktorin der Deutschen Bibliothek

in Den Haag mit Helmut Hetzel

 

Fotos: Andrea Ege

 

Link: www.deutschebib.de

 

Kontakt: Monique Baardman,  Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Du musst JavaScript aktivieren, damit Du sie sehen kannst.

+31-70- 355 97 62

Helmut Hetzel, +31-70-363 58 57, +31-6-54 77 32 17, Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Du musst JavaScript aktivieren, damit Du sie sehen kannst.

 

 

 

Zuletzt aktualisiert am Samstag, 27. Juni 2009 um 11:36 Uhr
 

Geert Wilders Sieger bei Europawahl in Holland

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Wahlsieger Wilders

Politischer Rechtsruck in den Niederlanden

Rechtspopulist Geert Wilders großer Wahlsieger bei Europawahl

Sozialdemokraten verlieren dramatisch

Wahlbeteiligung nur 36,5 %


Von HELMUT HETZEL

Den Haag. In den Niederlanden hat sich bei den Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) ein politischer Rechtsruck vollzogen. Denn der Islamkritiker und Europaskeptiker Geert Wilders ist der große Wahlsieger. Wilders und die von ihm geführte Partei für die Freiheit (PVV) errangen 15,3 % der Stimmen und können damit mindestens vier der insgesamt 25 niederländischen Abgeordneten ins EU-Parlament schicken. Umgerechnet auf die nationalen politischen Verhältnisse ist die PVV nun hinter den Christdemokraten (CDA), die 19,6 % der Stimmen erhielten, die zweitgrößte politische Kraft der Niederlande. Geert Wilders und die PVV setzen damit ihren politischen Vormarsch fort und scheinen nun das Erbe von Pim Fortuyn und dessen populistischer LPF anzutreten.
Wilders wetterte in seinen Wahlkampfauftritten vor allem gegen ,,die Geldverschwendung der Brüsseler EU-Bürokratie‘‘ und er sprach sich entschieden gegen eine Mitgliedschaft der Türkei in der EU aus.

Eine desaströse Wahlschlappe erlitten die Sozialdemokraten (PvdA). Sie kamen nur auf einen Stimmenanteil von 13,9 %, das sind 10 % weniger als bei der letzten EU-Wahl in 2004. Die PvdA wird im EU-Parlament künftig nur noch mit drei anstatt bisher mit sieben Abgeordneten vertreten sein. Die liberale VVD erhielt 11,0 % gegenüber 13,2 % in 2004 der Stimmen und konnte sich überraschend gut behaupten.

 

Europawahl 2009


          Die Wahlbeteiligung war niedrig. Sie lag nur bei 36,5 %. I

In der südniederländischen Stadt Rucphen gingen nicht einmal ein

Viertel der Wähler zur Urne.


Zum Ärger der EU-Kommission in Brüssel haben die Niederlande das vorläufige Ergebnis der EU-Wahl bereits am späten Donnerstag Abend veröffentlicht. Das offizielle Wahlergebnis soll am kommenden Sonntag bekannt gegeben werden, wenn alle Wahlberechtigten der 27 EU-Mitgliedsländer ihre Stimme abgegeben haben.

Erste Wahlanalysen haben ergeben, dass sich die seit Jahren abzeichnende politische Polarisierung in Holland fortsetzt und sogar noch zuspitzt. Denn obwohl die Rechtspopulisten der PVV und Geert Wilders als die klaren Wahlsieger aus dem Urnengang hervorgingen, konnte auch die linksliberalen und pro-europäischen Demokraten ´66 kräftig zulegen und ihren Stimmenanteil auf 10,2 % im Vergleich zu 2004 mehr als verdoppeln.


Die Polarisierung der politischen Landschaft in den Niederlanden wir exemplarisch am Wahlergebnis in den beiden größten Städten des Landes deutlich. In Amsterdam, der Hauptstadt, stieg die pro-europäische und linksliberale D´66 zur stärksten politischen Kraft auf. In Rotterdam, der Hafenmetropole, ist es die europaskeptische PVV von Geert Wilders, die die meisten Stimmen erringen konnte. Rotterdam war auch die Heimatstadt und die politische Basis des am 6. Mai 2002 von einem fanatischen Tierschützer ermordeten Populisten Pim Fortuyn. Nun stimmten ein Großteil der Rotterdamer für Geert Wilders.


Wilders selbst, an dem in der niederländischen Politik nun kein Weg mehr vorbei führt, nutzt den Wahlsieg bereits für eine neue Offensive. Er forderte das amtierende Haager Kabinett aus Christ- und Sozialdemokraten (CDA und PvdA) sowie der calvinistischen Christenunion (CU) zum Rücktritt auf. Wilders will Neuwahlen. Er will Premierminister der Niederlande werden. Doch der amtierende Haager Regierungschef Jan Peter Balkenende (CDA) lehnt dies strikt ab. Er will mit seinem Koalitionskabinett die Legislaturperiode zu Ende bringen bis in 2011 dann neu gewählt wird.

Der große Wahlsieg von Geert Wilders und der PVV bei dieser Europawahl in den Niederlanden zeigt aber auch, dass sich das politische Klima in dem einst so toleranten und weltoffenen Land in den vergangenen Jahren entscheidend verändert hat. Vor allem viele junge Niederländer im Alter zwischen 16 und 25 Jahren sind begeisterte Wilders-Anhänger. Mehr als ein Viertel aller Schüler und Studenten wählen Wilders und dessen PVV, so ergaben Umfragen. Bei ihnen scheint die Kernbotschaft von Wilders, die darin besteht, dass er der schleichenden Islamisierung des Landes entschieden Einhalt gebieten will, besonders gut anzukommen. Wilders ist in dieser Hinsicht viel radikaler als es einst Pim Fortuyn war. Während Fortuyn keine neuen islamischen Immigranten in den Niederlanden mehr zulassen wollte, plädiert Wilders beispielsweise dafür, Muslime die straffällig geworden sind, auszuweisen.

Damit spricht er ein Thema an, das in den Niederlanden ein ganz heißes Eisen ist. Denn gerade erst wurde eine Studie der Universität Utrecht veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass 55 % der marokkanisch-stämmigen Jugendlichen im Alter zwischen 18 und 25 Jahren in den Niederlanden bei der Polizei aktenkundig ist, also gegen geltende Gesetze vorstoßen oder ein Straftat begangen hat.
05-06-2009

 

/ Textende / Copyright © by HELMUT HETZEL / Den Haag /

Zuletzt aktualisiert am Montag, 08. Juni 2009 um 16:37 Uhr
 


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