HM-HETZELMEDIA
Von : H.HETZEL, Den Haag
Datum : 18.6.2024
Niederlande/Ungarn/Nato
Niederländischer Premier Rutte und sein ungarischer Amtskollege Orban versöhnen sich/Rutte fast am Ziel, um neuer Nato-Generalsekretär zu werden
Von HELMUT HETZEL
Den Haag. Der scheidende niederländische Premierminister Mark Rutte (57) und sein ungarischer Amtskollege Viktor Orban haben ihre Streitigkeiten beigelegt und sich versöhnt.
Rutte und Orban haben nach eigenen Angaben ein gutes und versöhnliches Gespräch in Brüssel geführt. Die beiden sind dort auf dem EU-Gipfel auf dem über die Besetzung der europäischen Spitzenpositionen in der EU gesprochen und verhandelt wird.
Der Sprecher von Orbán postete auf dem Nachrichtendienst X, vormals Twitter, ein Foto von einem fröhlich lachenden Rutte und Orbán. Auf dem Bild schütteln sich die beiden herzlich die Hand.
Shake-hands: Mark Rutte (links) und Viktor Orban
Im Anschluss an das Foto-Shooting ließ der Orban-Sprecher die anwesende Presse wissen, dass die Regierungschefs „ein gutes und offenes Gespräch“ geführt hätten. Sie haben vereinbart, „sich auf die Zukunft zu konzentrieren.“
Rutte und Orban: Versöhnung
Im Klartext: Rutte und Orban haben ihre Streitigkeiten beigelegt und sich versöhnt.
In Den Haag gehen politische Beobachter nun davon aus, dass sich Ungarn nicht mehr gegen Ruttes Ernennung zum neuen Nato-Generalsekretär sträuben wird und ihr zustimmt.
„Wir hören, dass es für Premierminister Rutte fast soweit ist und dass er so gut wie sicher der neue Generalsekretär der Nato wird. Viktor Orbán war die letzte große Hürde.
Wichtig ist es, noch hinzuzufügen, dass Rutte keine Aussagen zurücknehmen muss und dass er sich auch nicht entschuldigen muss,“ berichtet das öffentlich-rechtliche niederländische Fernsehen NOS.
Rutte sagte Orban aber zu, dass sich Ungarn innerhalb der Nato nicht an finanzieller oder militärischer Unterstützung der Ukraine beteiligen müsse. Das tat auch schon der scheidende Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gegenüber Orban.
Mark Rutte (57) seit fast 14 Jahren niederländischer Premierminister
Hintergrund des Streites zwischen Rutte und Orban: Rutte sagte vor drei Jahren, dass es für die Ungarn nach der Einführung eines Anti-LGBTI-plus-Gesetzes keinen Platz mehr in der Europäischen Union (EU) geben könne, wenn Ungarn dem neuen Gesetz nicht zustimme. „Sie müssen sich an die europäischen Werte und Normen halten,“ so Rutte damals. Ungarn müsse in die Knie gezwungen werden und ansonsten raus aus der EU, sagte Rutte damals sinngemäß.
Das kam bei Orban in Budapest schlecht an. Ruttes´ Worte erinnerten ihn an Forderungen der deutschen Nazi-Besatzer und des russischen Diktators Stalin, die nach Darstellung von Orban, Ungarn im und nach dem Zweiten Weltkrieg ebenfalls in die Knie zwingen wollten.
Rumänien letzte Hürde
Allerdings: Rumänien hat seinen Präsidenten Klaus Johannis offiziell noch als Gegenkandidaten von Rutte für den Posten des Nato-Generalsekretärs im Rennen.
Aber erwartet wird, dass er seine Kandidatur zurückziehen wird. Die Slowakei will ihren Widerstand gegen Rutte ebenfalls aufgeben, heißt es in diplomatischen Kreisen in Den Haag.
Für die Slowakei „ist es natürlich entscheidend zu wissen, wie Ost- und Mitteleuropa in diesem ganzen Paket vertreten sein sind“, sagte der slowakische Präsident Peter Pellegrini beim EU-Gipfel in Brüssel dazu lediglich.
Auf dem kommenden Nato-Gipfel vom 9. bis 11. Juli in Washington soll der neue Nato-Generalsekretär gewählt werden. Es scheint nun so gut wie sicher zu sein, dass der Niederländer Mark Rutte Nachfolger des Norwegers Jens Stoltenberg und damit neuer Nato-Generalsekretär wird – ab 1. Oktober 2024.
Er wird der vierte Niederländer sein, der an der Spitze der Nato als Generalsekretär steht.
Sein letzter niederländischer Vorgänger war Jaap de Hoop Scheffer. Er war Nato-Generalsekretär von 2004 bis Juli 2009.
Davor standen die Niederländer Dirk Stikker und Joseph Luns an der Spitze der Nato als Generalsekretäre. Stikker von 1961-1964. Luns von 1971-1984.
Mit dem scheidenden niederländischen Premierminister ujnd designierten neuen Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Internationalen Pressezentrum „Nieuwspoort“ in Den Haag, 4. Mai 2024
Links:
https://www.ad.nl/politiek/rutte-op-drempel-van-navo-hoofdkwartier-alleen-roemenie-moet-nog-om-kwestie-van-uren-of-dagen~a8ae72e9/
https://www.reuters.com/world/uk-backs-dutch-pm-rutte-become-next-nato-chief-2024-02-22/
https://www.ad.nl/play/productie/dit-doet-de-baas-van-de-navo-444040-444040
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