HM-HETZELMEDIA
Von : H.HETZEL, Den Haag
Datum : 30.9.2024
Niederlande/Nato/Rutte
„Mr. Teflon“ wird neuer Nato-Generalsekretär
Der Niederländer Mark Rutte ist neuer Nato-Generalsekretär/Amtsantritt am 1. Oktober 2024
Von HELMUT HETZEL
Den Haag/Brüssel. Die Nato hat einen neuen Generalsekretär. Der 57-jährige Niederländer Mark Rutte übernimmt ab dem heutigen 1. Oktober das höchste zivile Amt in der westlichen Verteidigungsallianz. Rutte ist bereits der vierte Niederländer, der die Nato in dieser Position führt. Vor ihm waren bereits seine Landsleute Dirk Stikker (1961-1964), Joseph Luns (1971-1984) und Jaap de Hoop Scheffer (2004-2009) zivile Nato-Chefs. Damit stellen die Niederländer bisher die meisten Nato-Generalsekreätre unter allen 32 Mitgliedstaaten der Verteidigungsallianz. Die Briten haben drei Nato-Chefs nach Brüssel entsandt. Die Deutschen mit Manfred Wörner (1988-1994) nur einen. Rutte ist der Nachfolger des Norwegers Jens Stoltenberg (2014-2024), der die Nato zehn Jahre erfolgreich leitete.
Der langjährige niederländische Ministerpräsident Mark Rutte ist neuer Generalsekretär der NATO ab 1. Oktober 2024
Rutte und die Nato stehen vor großen Herausforderungen
Herausforderung Nummer eins: Russland ist zu einer Bedrohung geworden, seit Putin die Ukraine im Februar 2022 angegriffen hat und die ganze Ukraine erobern will.
Der rechtsliberale Rutte steht fest an der Seite der Ukraine. Er war als Premierminister der Niederlande (2010-2023) der erste, der der Ukraine die Lieferung von F-16-Kampfjets zusicherte. Er schnürte außerdem noch vor seinem Rücktritt ein Hilfspaket für die Ukraine in Höhe von 2,3 Mrd. Euro. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dürfte allen Grund zur Freude haben, dass Rutte nun neuer Nato-Generalsekretär ist.
Die Zeiten sind vorbei, in denen Mark Rutte als niederländischer Premierminister noch mit dem Fahrrad zum Regierungssitz in Den Haag radeln konnte- Jetzt gilt für ihn Sicherheitsstufe eins bei der Nato
China – Taiwan
Herausforderung zwei: Das kommunistische und diktatorische China und dessen Weltmachtansprüche. China bedroht das demokratische Taiwan. Welche Rolle soll die Nato spielen, wenn China Taiwan tatsächlich angreifen sollte? Denn in einem Konflikt China – Taiwan stehen elementare amerikanische und europäische Interessen auf dem Spiel – wirtschaftliche vor allem aber auch geopolitische. Taiwan ist der führende Hersteller der modernsten Halbleiter. Die Taiwan-Straße zwischen China und Taiwan ist eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten der Welt.
Ein Krieg zwischen China und Taiwan könnte der Auftakt zu einem Dritten Weltkrieg werden, wenn die USA Taiwan verteidigen sollten. Das ist sehr wahrscheinlich. Denn es gibt den USA-Taiwan-Relation-Act, der besagt, dass die USA, Taiwan zur Hilfe kommen, falls die demokratische Inselrepublik von China angegriffen werden sollte. US-Präsident Joe Biden sagte in seiner Amtszeit bereits viermal, dass die USA Taiwan im Falle eines Angriffs Chinas verteidigen werden. Sollten die USA gegen China in einen Krieg eintreten, könnte nach Nato-Paragraf fünf, der Bündnisfall der Nato eintreten, da die USA Nato-Land und Gründer der Nato sind.
Greift Russland ein Nato-Land an ? – Gute Beziehungen zu den USA
Die wichtigste Herausforderung für den Niederländer Rutte an der Nato-Spitze: Was tut die Nato, sollte Russland es tatsächlich wagen, ein Nato-Land anzugreifen? Etwa eines der drei baltischen Länder, Estland, Lettland, Littauen – oder eines der neuen Nato-Mitglieder Finnland und/oder Schweden. Oder Polen.
Mark Rutte hat ein hervorragendes persönliches Verhältnis zum amtierenden US-Präsidenten Joe Biden – aber auch zu dessen Vorgänger und eventuellen Nachfolger im Amt Donald Trump. Unklar ist noch, wie „die persönliche Chemie“ zwischen Rutte und Kamela Harris ist,, die nun gegen Donald Trump im US-Wahlkampf als Kandidatin für die US-Präsidentschaft für die Demokraten angetreten ist.
Als Rutte kürzlich bei Biden zu Besuch war im Weißen Haus in Washington, kaperte er kurzerhand dessen Schreibtisch im Oval Office, packte ein Telefon und tat so, als regiere er jetzt die USA. Biden lachte und akzeptierte den filmreifen Rutte-Akt.
Die Beziehung zu Trump, den Rutte während dessen Amtszeit als US-Präsident zweimal in Washington besuchte, ist ebenfalls gut.
Als er Donald Trump 2018 als US-Präsident traf und Trump die Handelspolitik und das gespannte Verhältnis zwischen den USA und der Europäischen Union (EU) ansprach und sagte: „Wenn wir uns einigen ist das positiv, wenn wir uns nicht einigen ist das auch positiv,“ da unterbrach ihn Mark Rutte vor laufenden Kameras und sagte: „Nein, Herr Präsident, ich muss Ihnen widersprechen, wenn wir uns nicht einigen, dann ist das nicht positiv.“
Die US-Presse war erstaunt darüber wie selbstbewusst Rutte gegenüber Trump auftrat. White House-Korrespondentin Jennifer Epstein twitterte damals und schrieb: „What an unusual moment“ – was für ein ungewöhnlicher Moment – dass der niederländische Ministerpräsident vor der versammelten Presse dem US-Präsidenten widerspricht und ihn korrigiert.
Der selbstbewußte Mark Rutte
Das zeigt: Rutte ist nicht nur selbstbewußt. Er tritt auch entsprechend auf. Mark Rutte ist auch ein Brückenbauer. Er ist ein Mann, der Kompromisse schließen kann. Er ist ein Politiker, der zuhören kann, aber wann es sein muss auch mit der Faust auf den Tisch schlägt. Er war 13 Jahre niederländischer Regierungschef und hat vier verschiedene Regierungskoalitionen mit verschiedenen Parteien geleitet. Er hat also immer Koalitionen geschmiedet.
Als langjähriger Regierungschef verfügt er über ein ausgezeichnetes weltweites Netzwerk.
Mr. Teflon
Rutte ist sachlich, kann aber auch heftig werden, wenn es um eine wichtige Sache geht. Er ist Junggeselle und schirmt sein Privatleben von der Öffentlichkeit ab. Er ist kein abgehobener Politiker. In seiner Freizeit in den letzten Monaten arbeitete er sogar als Hausmeister in dem Haager Gymnasium, wo er einst zur Schule ging. Dort gab der studierte Historiker (Universität Leiden) als noch amtierender Premierminister auch regelmäßig einmal die Woche Gesichichts- und Sozialkundeunterricht, wenn es sein prall gefüllter Terminkalender zuließ.
In den Niederlanden hat Mark Rutte den Spitznamen „Mr. Teflon,“ weil er alle Krisen als Premier ohne persönliche Kratzer überstand und auch die heftigste Kritik an ihm einfach abperlen ließ.
Mark Rutte ist als neuer Nato-Generalsekretär der richtige Mann am richtigen Platz.
Mit dem ehemaligen niederländischen Premierminister und neuen Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Internationalen Pressezentrum Nieuwspoort, Den Haag im Mai 2024
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