No Nexit – Niederländer wollen in der EU bleiben

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Datum : 25.4.2019

Niederlande/EU

No Nexit:

Niederländer wollen in der EU bleiben/Brexit-Tragödie schreckt ab

Von HELMUT HETZEL

Den Haag. Eine sehr große Mehrheit der Niederländer will die Europäische Union (EU) auf keinen Fall verlassen. Wenn sie in einem Referendum nun gefragt würden, ob sie in der EU bleiben wollen oder dem Votum der Briten folgen sollten, um die EU zu verlassen, dann würden 86 % der Niederländer für den Verbleib in der EU votieren. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts ,,Kantar‘‘ hervor. Demnach würden überhaupt nur acht Prozent der Niederländer für einen Nexit, also einen Austritt aus der EU, bei einem Referendum stimmen. Die anhaltende Brexit-Tragödie in Großbritannien hat offenbar eine abschreckende Wirkung auf viele Niederländer.

Das Ergebnis der Umfrage ist bemerkenswert. Denn zwei große rechtspopulistische Parteien in den Niederlanden, die Freiheitspartei PVV des Islamkritikers Geert Wilders und das Forum für Demokratie FVD von Thierry Baudet plädieren beide dafür, dass die Niederlande die EU verlassen sollte. Wilders und dessen PVV will sogar aus der Eurozone austreten und in Holland den Gulden wieder einführen.

Die große Zustimmung der meisten Niederländer zur EU-Mitgliedschaft bedeutet aber nicht automatisch, dass die Niederländer der EU nicht kritisch gegenüber stehen. Denn aus der Umfrage geht auch hervor, dass viele Niederländer der Meinung sind, ihre Stimme werde in der EU zu wenig gehört. Oder anders formuliert: Die beiden großen EU-Länder Deutschland und Frankreich sind in der EU zu dominant. Die Stimme der kleineren EU-Länder hat zu wenig Gewicht in der EU. Der rechtsliberale Haager Ministerpräsident Mark Rutte betont immer wieder, er sehe die EU am liebsten als ,,große Freihandelszone.‘‘

Auffallend in der Umfrage ferner: Nur zwölf Prozent der Niederländer wissen, dass am 23. Mei in ihrem Land Wahlen zum Europa-Parlament stattfinden. Das sind erschreckend wenige. Und von einem EU-Wahlkampf ist im Land der Tulpen noch wenig zu spüren. Als wichtigstes Thema für den nun beginnenden Wahlkampf zu den EU-Parlamentswahlen wird in der Umfrage der Klimawandel genannt. Das deutet darauf hin, dass die Grünen (Groen Links) in den Niederlanden ähnlich wie in anderen EU-Ländern bei den bevorstehenden EU-Wahlen vermutlich auch in Holland gut abschneiden dürften.

Wichtig für viele Niederländer bei der bevorstehenden Wahl des EU-Parlaments sind aber auch Themen wie: Terrorismusbekämpfung und Sicherheit, die Reform der EU, Menschenrechte und Freiheit, Wirtschaft und Wachstum sowie Immigration.

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